{"id":1690,"date":"2014-04-11T14:03:26","date_gmt":"2014-04-11T13:03:26","guid":{"rendered":"http:\/\/pwipdm.uzh.ch\/wordpress\/?p=1690"},"modified":"2017-02-23T16:45:42","modified_gmt":"2017-02-23T15:45:42","slug":"umstrittenheit-von-volksinitiativen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/blog\/2014\/04\/11\/umstrittenheit-von-volksinitiativen\/","title":{"rendered":"Wie umstritten waren die Volksinitiativen der letzten vier Jahre in Volk, Politik, Medien und Wirtschaft?"},"content":{"rendered":"<p><span style=\"font-family: Verdana; font-size: 20px;\">Von Volksinitiativen bleiben meist nur zwei Fakten in Erinnerung: Ob sie angenommen wurden und wie knapp das Resultat ausfiel. Eine solche Reduktion wird dem politischen Instrument Volksinitiative aber nicht gerecht, bewegt sie doch meist alle gesellschaftlichen Gruppen, wenn auch in unterschiedlichem Ausmass. Der Umstrittenheitsindex soll ein tieferes Verst\u00e4ndnis erm\u00f6glichen.<\/span><\/p><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Seit 2010 sind 18 Volksinitiativen zur Abstimmung gelangt, von denen das Volk vier angenommen hat. Dass die verschiedenen Volksinitiativen unterschiedlich umk\u00e4mpft waren, ist allgemein bekannt. Besonders die knapperen Abstimmungsergebnisse d\u00fcrften vielen politisch Interessierten in Erinnerung geblieben sein.<\/span><\/p><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Der Volksinitiative als politisches Instrument der direkten Demokratie wird eine solch reduzierte Betrachtungsweise aber nicht gerecht. Das Volk amtet zwar letztinstanzlich als entscheidende Kraft. Wie es diese Entscheidung aber f\u00e4llt, h\u00e4ngt stark davon ab, wie andere gesellschaftliche Akteure zur jeweiligen Vorlage stehen und wie umstritten die Vorlage unter eben diesen Akteuren ist.<\/span><\/p>\n<h3>Ein Umstrittenheitsindex f\u00fcr Volksinitiativen<\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Dieser Blogeintrag will einen Umstrittenheitsindex f\u00fcr Volksinitiativen anbieten, der nicht nur auf dem Abstimmungsentscheid im Volk basiert, sondern auch auf der Umstrittenheit der Vorlagen in der politische Elite, in der Wirtschaft und in den Medien. Mit der folgenden Grafik lassen sich die Volksinitiativen, \u00fcber die in der Schweiz seit 2010 abgestimmt wurde, auf ihre allgemeine Umstrittenheit hin vergleichen. Grunds\u00e4tzlich gilt: Je gr\u00f6sser die Fl\u00e4che im Diagramm, desto umstrittener war die Volksinitiative. Die einzelnen Dimensionen werden im Anschluss erkl\u00e4rt.<\/span><\/p><p><!-- iframe plugin v.6.0 wordpress.org\/plugins\/iframe\/ --><br \/>\n<iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/www.michaelschilliger.ch\/wp-content\/uploads\/DJ\/VI\/volksinitiativenvergleich.html\" height=\"720\" width=\"100%\" scrolling=\"yes\" class=\"iframe-class\" frameborder=\"0\"><\/iframe><\/p><p><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-2009\" alt=\"farblegende\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/farblegende.jpg\" width=\"604\" height=\"150\" \/><\/p>\n<h2><span style=\"font-family: Bitter, Georgia, serif; font-size: 30px; line-height: 1.3;\">Erkl\u00e4rungen zu den einzelnen Achsen:<\/span><\/h2><p><span style=\"font-family: Bitter, Georgia, serif; font-size: 22px; line-height: 1.3;\">Volk<\/span><br \/>\n<span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\"><br \/>\nWie kontrovers eine Abstimmungsvorlage vom Volk beurteilt wurde, l\u00e4sst sich unschwer an der Differenz zwischen dem Ja- und Nein-Stimmen-Anteil ablesen. Zudem ber\u00fccksichtigte ich f\u00fcr die Dimension <em>Umstrittenheit im Volk<\/em> die Differenz zwischen den St\u00e4nden.<\/span><\/p>\n<h3>Politik<\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Parteien fassen Parolen zu den Abstimmungsvorlagen. Ich untersuchte, wie viele Parteien ablehnende und wie viel bef\u00fcrwortende Parolen gefasst hatten und berechnete aus der Differenz einen ersten Wert f\u00fcr die Dimension <em>Umstrittenheit in der Politik.<\/em>\u00a0Des weiteren analysierte ich den Abstimmungsentscheid im Parlament zum jeweiligen Bundebeschluss. Zeigte sich hier eine grosse Differenz, deutete ich dies als Kontroverse unter den Parteien. Je gr\u00f6sser die Differenz, desto umstrittener die Vorlage im Parlament. Dies bildete den zweiten Wert f\u00fcr die Dimension <em>Umstrittenheit in der Politik.<\/em><\/span><\/p>\n<h3>Medien<\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Medien versuchen Themen aufzugreifen, \u00a0die die Bev\u00f6lkerung bewegen. Sie funktionieren aber auch selbst als Multiplikatoren und erzeugen wom\u00f6glich gar erst Kontroversen. F\u00fcr die Dimension <em>Umstrittenheit in den Medien<\/em>\u00a0z\u00e4hlte ich die Eintr\u00e4ge in der Schweizerischen Mediendatenbank zu den jeweiligen Abstimmungsvorlagen. Den Zeitraum beschr\u00e4nkte ich auf die zwei Jahre, die der eigentlichen Volksabstimmung vorangingen. Je mehr \u00fcber eine Vorlage berichtet wurde, desto h\u00f6her ihr Umstrittenheitswert.<\/span><\/p>\n<h3>Wirtschaft<\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Wirtschaftsverb\u00e4nde (Dach- und Branchenverb\u00e4nde) sowie Gewerkschaften fassen je nach Grad der Betroffenheit ihrer Mitglieder zu einzelnen Initiativen Parolen. Der Parolenspiegel auf parlament.ch fasst diese Abstimmungsempfehlungen zusammen. Der Grad der Umstrittenheit einer Initiative in der Wirtschaft leitet sich aus drei Indikatoren ab:<\/span><\/p>\n<ol>\n<li><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Anzahl der Verb\u00e4nde und Gewerkschaften, die Parolen fassten: Verb\u00e4nde und Gewerkschaften fassen dann Parolen, wenn sie davon ausgehen, dass ihre Mitglieder duch die Initiative betroffen sind oder wenn die Initiative Werte und Prinzipien, f\u00fcr die sie sich einsetzen, bedroht oder ver\u00e4ndert. Je mehr Parolen gefasst werden, desto wahrscheinlicher erscheint Verb\u00e4nden und Gewerkschaften, dass ihre Mitglieder in ihrerer Rolle als Gewerkschafts- oder Wirtschaftsverbandsmitglied durch die Initiative bewegt werden.<\/span><\/li>\n<li><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Absolute Spaltung der Parolen: Wie gross war die Differenz zwischen der Anzahl bejahenden und der Anzahl ablehndenden Parolen?<\/span><\/li>\n<li><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Ideologische Spaltung zwischen Arbeitgebern\/Wirtschaftsverb\u00e4nden und Gewerkschaften: War eine Spaltung Arbeitgeber-Arbeitnehmer zu beobachten, oder waren die Fronten gemischt?<\/span><\/li>\n<\/ol>\n<h2>Analysen<\/h2>\n<h3>Allgemein:<\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Volksinitiativen sind &#8211; wenig erstaunlich &#8211; unterschiedlich kontrovers. Der Vergleich mit dem Spinnendiagramm zeigt aber deutlich, dass sich die Initiativen auch in den verschiedenen analysierten Dimensionen hinsichtlich ihrer Umstrittenheit sehr stark unterscheiden. Drastischstes Beispiel stellt sicherlich die 1:12-Initiative dar, die letztlich vom Volk deutlich verworfen, von den Medien aber mit \u00fcberproportionaler Aufmerksamkeit bedacht wurde. Im Folgenden sind die Volksinitiativen nach ihrer Umstrittenheit aufgelistet.<\/p><p><!-- iframe plugin v.6.0 wordpress.org\/plugins\/iframe\/ --><br \/>\n<iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/AllgemeineUmstrittenheit.html\" width=\"100%\" height=\"500\" scrolling=\"yes\" class=\"iframe-class\" frameborder=\"0\"><\/iframe><br \/>\n<\/span><\/p><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Die vier angenommenen Volksinitiativen z\u00e4hlen zu den umstrittensten Vorlagen des ganzen Samples. Die Rangliste relativiert auch die gef\u00fchlte Siegesstr\u00e4hne der Rechten: Viele von rechter Seite lancierte Volksinitiativen scheiterten letzendlich weniger umstritten als linke Volksinitiativen, die gr\u00f6sstenteils ebenfalls abgelehnt wurden.<\/span><\/p>\n<h3>Typologie:<\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Es lassen sich zwei Grundtypen identifizieren. <a href=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/typologie.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-1914\" alt=\"typologie\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/typologie.jpg\" width=\"499\" height=\"251\" \/><\/a><\/span><\/p><p>&nbsp;<\/p>\n<h3><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"alignnone size-full wp-image-1919\" alt=\"Typologie2\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/Typologie2.png\" width=\"500\" height=\"325\" \/><\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Zum Typ A geh\u00f6ren Vorlagen, die in den Dimensionen Wirtschaft und Politik relativ wenig umstritten waren, beim Volksentscheid aber sehr knapp angenommen oder abgelehnt wurden. Zu diesen Initativen geh\u00f6ren beispielsweise die Masseneinwanderungsinitiative oder die Zweitwohnungsinitiative.<\/span><\/p><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Zum Typ B z\u00e4hlen Vorlagen, die in der Dimension Wirtschaft unumsritten waren, im Volk und in der Politik aber sehr kontrovers diskutiert wurden. Beispiele hierf\u00fcr sind die Ausschaffungsinitiative, die zwei Bausparinitiativen, die Familieninitiative der SVP oder auch die Waffeninitiative.<\/span><\/p>\n<h3>Elite-Volk-Graben:<\/h3><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Der viel zitierte Graben zwischen Politikerklasse und Volk kann mit den zwei Dimensionen <em>Volk<\/em> und <em>Politik<\/em> untersucht werden. Die Differenz zwischen der Umstrittenheit einer Vorlage unter Parteien und Politikern sowie der Umstrittenheit derselben Vorlage im Volk ergibt die in der folgenden Grafik abgebildete Elite-Volk-Differenz.<\/span><\/p><p><span style=\"line-height: 1.5;\"><br \/>\n<!-- iframe plugin v.6.0 wordpress.org\/plugins\/iframe\/ --><br \/>\n<iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/Elitevolkiframe.html\" width=\"100%\" height=\"500\" scrolling=\"yes\" class=\"iframe-class\" frameborder=\"0\"><\/iframe><br \/>\n<\/span><\/p><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Die Streuung ist gross. Vorlagen wie beipsielsweise die Waffeninitiative waren im Parlament nahezu gleich umstritten wie im Volk. Am anderen Ende der Skale findet sich die Abzockerinitiative wieder. Im Volk war diese deutlich weniger umstritten als im Parlament, was auch im langwierigen Beratungsprozess mit letztendlich gescheitertem Gegenvorschlag seine reale Entsprechung findet.<\/span><\/p><p><span style=\"font-family: Georgia, Times-New-Roman; font-size: 18px;\">Interessant: Angenommene Initiativen weisen einen deutlich h\u00f6heren Elite-Volk-Differenzwert auf; Volk und Parlament beurteilten Initiativen, die das Volk in letzter Instanz annahm, also extrem unterschiedlich.<\/span><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Von Volksinitiativen bleiben meist nur zwei Fakten in Erinnerung: Ob sie angenommen wurden und wie knapp das Resultat ausfiel. Eine solche Reduktion wird dem politischen Instrument Volksinitiative aber nicht gerecht, bewegt sie doch meist alle gesellschaftlichen Gruppen, wenn auch in unterschiedlichem Ausmass. 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