{"id":1737,"date":"2014-04-12T12:37:35","date_gmt":"2014-04-12T11:37:35","guid":{"rendered":"http:\/\/pwipdm.uzh.ch\/wordpress\/?p=1737"},"modified":"2017-02-23T16:45:03","modified_gmt":"2017-02-23T15:45:03","slug":"das-schweizer-parlament-im-brennpunkt-teil-1","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/blog\/2014\/04\/12\/das-schweizer-parlament-im-brennpunkt-teil-1\/","title":{"rendered":"Das Schweizer Parlament im Brennpunkt, Teil 1"},"content":{"rendered":"

Das Eidgen\u00f6ssische Parlament stellt im Rahmen von OpenData viele Informationen zu den legislativen Gesch\u00e4ften zur Verf\u00fcgung. Die Datenbank ist gross. Dieser Beitrag geht in einem ersten Schritt analytisch auf die gesichteten Daten ein und vermittelt einen \u00dcberblick \u00fcber die Gesch\u00e4fte des Parlamentes.<\/strong><\/p>

Der Zweck des Bundesgesetzes \u00fcber das \u00d6ffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BG\u00d6)<\/a> vom 17. Dezember 2004 ist, die Transparenz \u00fcber den Auftrag, die Organisation und die T\u00e4tigkeit der Verwaltung zu f\u00f6rdern. Das Gesetz gilt sowohl f\u00fcr die Bundesverwaltung als auch f\u00fcr das Parlament. Ausgenommen sind neben Ausnahmef\u00e4llen (div. Verfahren, Rechts- oder Amtshilfe etc.) nur noch die Nationalbank sowie die Eidgen\u00f6ssische Bankenkommission.<\/p>

\"halle\"<\/a><\/p>\n

Foto: Peter Mosimann, www.parlament.ch<\/div>

Die Parlamentsdienste stellen die Gesch\u00e4fte im Rahmen des \u00d6ffentlichkeitsprinzips digital zur Verf\u00fcgung. Die Daten reichen bis ins Jahr 1973<\/a> zur\u00fcck, werden jedoch erst ab 1990 systematischer erfasst. Umfangreich sind die Daten momentan ab dem Jahr 2001 – hier finden sich ca. 24’000 Gesch\u00e4fte von total 32’650. Unter den Daten finden sich lustige, spannende, als auch kuriose Gesch\u00e4fte des Schweizer Parlamentes (siehe z.B. Rahmenkredit zur Sicherung [sic!] eines ausreichenden Bestandes an Hochseeschiffen unter Schweizer Flagge<\/a>). Die Resultate dieser Untersuchung sind grunds\u00e4tzlich nichts neues, neu daran ist die Herangehensweise und die Datenmenge: Mit HTTP Get Paramter<\/a> wurden 32’650 Gesch\u00e4fte heruntergeladen, die 121 Sessionen, 25 Jahre und 13 Legislaturen umfassen. Im noch nicht ver\u00f6ffentlichten zweiten Teil werden die Daten dann substantieller aufbereitet und interpretiert.<\/p>

Das Parlament ist die Vertretung des Volkes und haupts\u00e4chlich der Gesetzesgebung verschrieben. Stimmt das? Ist das Parlament tats\u00e4chlich ein Milizparlament und was kann \u00fcber die\u00a0Instrumente<\/a>, die Themen<\/a> und die Arbeitsweise der Legislative gesagt werden<\/span>?<\/p>

Das Parlament und seine Instrumente\u00a0<\/b><\/strong><\/p>

Nicht \u00fcberraschend benutzen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier vorzugsweise die Interpellation<\/a> – n\u00e4mlich 7’831 <\/span>mal seit 1992. Etwas weniger, aber im Vergleich zu den anderen Instrumenten<\/a> immer noch sehr h\u00e4ufig, wird die Motion<\/a> genutzt (7’117). Bereits deutlich abgeschlagen folgt die Fragestunde<\/a>, das Postulat<\/a> und, ohne auf alle Gesch\u00e4fte einzugehen, zum Schluss die Empfehlung<\/a> mit 139 Anwendungen. Die folgende Grafik verdeutlicht die verschiedenen Instrumente nach deren Anwendungsh\u00e4ufigkeit.<\/p>


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