{"id":2476,"date":"2014-05-16T09:11:55","date_gmt":"2014-05-16T08:11:55","guid":{"rendered":"http:\/\/pwipdm.uzh.ch\/wordpress\/?p=2476"},"modified":"2017-02-23T15:57:04","modified_gmt":"2017-02-23T14:57:04","slug":"voll-de-knackig-churz-titel","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/blog\/2014\/05\/16\/voll-de-knackig-churz-titel\/","title":{"rendered":"Dank Stadtstimmen mehr Demokratiequalit\u00e4t"},"content":{"rendered":"<p><FONT FACE=\"courier\"><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong>Mit ihrer Forderung nach besserer Vertretung von St\u00e4dten im St\u00e4nderat griff die Z\u00fcrcher Stadtpr\u00e4sidentin Corine Mauch k\u00fcrzlich ein bekanntes Thema wieder auf. Auch bei Vorlagen auf Bundesebene sorgt die unverh\u00e4ltnism\u00e4ssige Repr\u00e4sentation der urbanen B\u00fcrgerschaft f\u00fcr Gespr\u00e4chsstoff. Eine simulierte Neuverteilung von Standesstimmen zeigt: Es w\u00fcrde sich selten etwas \u00e4ndern, aber alle w\u00fcrden gewinnen.<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Im April 2014 griff die Z\u00fcrcher Stadtpr\u00e4sidentin ein Thema auf, dass vor allem nach Abstimmungen auf nationaler Ebene immer wieder aufkommt. Die Repr\u00e4sentation von St\u00e4dten in der Schweiz. Sie <a href=\"http:\/\/www.watson.ch\/!956076241\" title=\"Forderung von Mauch\" target=\"_blank\">forderte einen Sitz im St\u00e4nderat f\u00fcr St\u00e4dte mit mehr als 100&#8217;000 Einwohnern.<\/a> Bereits 2012 \u00e4usserten sich im Rahmen der Jahreskonferenz des Schweizer St\u00e4dteverbandes <a href=\"http:\/\/www.blick.ch\/news\/politik\/staedte-wollen-eigenen-sitz-im-staenderat-id2016454.html\" \" target=\"_blank\">verschiedene Stadtpr\u00e4sidenten<\/a> dahingehend, dass die St\u00e4dte mehr mitsprechen k\u00f6nnen sollen. Eine Reform des St\u00e4nderates, der Standesstimmen oder des F\u00f6deralismus allgemein ist aber nur schwierig zu bewerkstelligen. Dazu hielt der Berner Politikwissenschafter Adrian Vatter 2011 fest: <a href=\"http:\/\/www.tagblatt.ch\/aktuell\/schweiz\/tb-in\/Die-Staedte-sind-politische-Zwerge;art120101,2679164\" target=\"_blank\">\u00abGegen den traditionellen Schweizer F\u00f6deralismus haben Reformen im Parlament nicht den Hauch einer Chance.\u00bb<\/a><\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"text-align: center;\">Die Asymmetrie in der Repr\u00e4sentation von urbaner und l\u00e4ndlicher Bev\u00f6lkerung ist markant<\/p><\/blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\">Doch was w\u00e4re, wenn? Dass das Volk von den St\u00e4nden \u00fcberstimmt wird, geschieht sehr selten. Dass die urbanen Gebiete (insbesondere St\u00e4dte) vom Rest der Schweiz \u00fcberstimmt werden, geschieht immer wieder. Aber w\u00fcrde eine Standesstimme f\u00fcr die St\u00e4dte etwas daran \u00e4ndern? Wer sind die Verlierer, wer die Gewinner einer solchen Reform? Ist eine Reform w\u00fcnschenswert?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wir schauen in diesem Blogeintrag zur\u00fcck und simulieren Abstimmungsentscheide, wenn die St\u00e4dte eine Standesstimme gehabt h\u00e4tten. Am Volksmehr \u00e4ndert sich dabei nat\u00fcrlich nichts, das St\u00e4ndemehr hingegen setzt sich jeweils neu zusammen. Es wird f\u00fcr insgesamt 72 Vorlagen simuliert: Volksinitiativen und obligatorische Referenden von 2000 bis 2012. Die St\u00e4dte, die mit einer Standesstimme ausgestattet werden sind jene, die in Corine Mauch&#8217;s Definition fallen (per 31.12.10 &#8211; Jahr der Standardisierung der Daten). Es sind dies Basel (166\u2018173), Bern (123\u2018466), Genf (185\u2018958), Lausanne (125\u2018885), Winterthur (100\u2018947) und Z\u00fcrich (368\u2018677).<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Forderung, St\u00e4dte zu st\u00e4rken, gr\u00fcndet unter anderem auch darin, dass sich urbane von l\u00e4ndlichen Gebieten nicht nur demographisch unterscheiden: Sowohl in sozialen, \u00f6konomischen, kulturellen, aber auch in politischer Hinsicht l\u00e4sst sich dies festmachen. Betrachtet man die Unterschiede in politischer Hinsicht, dr\u00e4ngt sich im Zusammenhang mit den Standesstimmen ein Vergleich der St\u00e4dte mit ihren Kantonen auf: Bei wievielen Vorlagen haben sie unterschiedlich abgestimmt? Die erste Grafik geht darauf ein und zeigt einerseits f\u00fcr den urspr\u00fcnglichen, andererseits den modellierten Kanton, wie oft sich der Stimmentscheid von der Stadt unterschieden hat: Je gr\u00f6sser die Verbindung, desto h\u00f6her die Anzahl unterschiedlicher Stimmentscheide (ein mouseover zeigt die Anzahl).<br \/>\n<\/p>\n<p style=\"border-style: hidden; font-family: Courier; text-align: center;\"><strong>Anzahl unterschiedliche Stimmentscheide<br \/>\n<span style=\"font-size: small;\">(eigene Darstellung in R basierend auf <a href=\"http:\/\/bost.ocks.org\/mike\/sankey\/\" target=\"_blank\">Mike Bostock<\/a>)<\/span><br \/>\n<!-- iframe plugin v.6.0 wordpress.org\/plugins\/iframe\/ --><br \/>\n<iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/comp.html\" height=\"850\" width=\"800\" scrolling=\"yes\" class=\"iframe-class\" frameborder=\"0\"><\/iframe><br \/>\n<\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\n<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Es zeigt sich, dass sich die urspr\u00fcnglichen Kantone (also inklusive der St\u00e4dte) zwischen zwei und f\u00fcnf Mal anders entscheiden als die modellierten Kantone. Diese Verschiebung spiegelt sich auch in den Unterschieden zur jeweiligen Stadt wieder. In allen Kantonen zeichnet sich ein \u00e4hnliches Bild. Illustrierend: Die Stadt Bern stimmt 17 bzw. 15 mal anders ab als der urspr\u00fcngliche Kanton bzw. der modellierte.<\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"text-align: center;\">Keine Stadt und kein Kanton w\u00fcrden sich durch die Neuverteilung verschlechtern<\/p><\/blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Forderung nach einer Standesstimme stammt desweiteren auch daraus, dass St\u00e4dte von der l\u00e4ndlichen Bev\u00f6lkerung \u00fcberstimmt werden. Sodann stellt sich die Frage, wie oft denn die St\u00e4dte bei Abstimmungen verloren haben. In der zweiten Grafik werden die Anzahl tats\u00e4chlicher und modellierter Abstimmungsniederlagen dargestellt. Durch das Anklicken der Kantone oben rechts kann ein beliebiger Vergleich vorgenommen werden. Es zeigt sich, dass sich alle modellierten (mit &#8222;M&#8220; gekennzeichnet) St\u00e4dte sowie die Kantone Genf und Waadt verbessern. Die Kantone Basel-Land, Bern und Z\u00fcrich verlieren einmal \u00f6fter &#8211; insgesamt aber immer noch deutlich weniger als die entsprechenden St\u00e4dte.<br \/>\n<\/p>\n<p style=\"border-style: hidden; font-family: Courier; text-align: center;\"><strong>Anzahl Niederlagen im Original (z.B. ZH) und modelliert (z.B. ZH M)<br \/>\n<span style=\"font-size: small;\">(eigene Darstellung in <a href=\"http:\/\/www.r-project.org\/\" target=\"_blank\">R<\/a> basierend auf <a href=\"http:\/\/ramnathv.github.io\/rCharts\/\" target=\"_blank\"> rCharts von Ramnath Vaidyanathan<\/a>)<\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">\n<!-- iframe plugin v.6.0 wordpress.org\/plugins\/iframe\/ --><br \/>\n<iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/losecount2.html\" height=\"530\" width=\"800\" scrolling=\"yes\" class=\"iframe-class\" frameborder=\"0\"><\/iframe><br \/>\n<\/strong><br \/>\n<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Bemerkenswert ist der Unterschied zwischen den beiden Welschen und den Deutschschweizer St\u00e4dten: Genf und Lausanne stehen in der Simulation bei 25 bzw. 23 Vorlagen auf der Verliererseite, Basel (14), Bern (17), Winterthur (7) und Z\u00fcrich (15) deutlich seltener. Um einiges deutlicher zeigt sich diese Erkenntnis bei den Kantonen: Die Kantone aus der Romandie stehen rund vier- bis f\u00fcnfmal \u00f6fters auf der Verliererseite als Basel-Land, Bern und Z\u00fcrich.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wie wirken sich diese Unterschiede nun auf das St\u00e4ndemehr aus? Den vom Modell betroffenen St\u00e4dten wird eine ganze Standesstimme zugesprochen, die von Basel-Stadt auf eine ganze erg\u00e4nzt &#8211; dasselbe gilt auch f\u00fcr jene von Basel-Land, um hier f\u00fcr Gleichm\u00e4ssigkeit zu sorgen. Daraus resultiert ein neues St\u00e4ndemehr von 15 Stimmen (29 Standesstimmen insgesamt).<\/p>\n<blockquote>\n<p style=\"text-align: center;\">Bei einer Vorlage kippen die St\u00e4dte das St\u00e4ndemehr<\/p><\/blockquote><p>Es passiert nicht viel. Bei den meisten Vorlagen wurde lediglich das klare St\u00e4ndemehr noch um die St\u00e4dtestimmen erg\u00e4nzt oder nur wenig ver\u00e4ndert. Von den insgesamt 72 Vorlagen sind deshalb vor allem sechs beachtenswert:  Die dritte Grafik gibt eine \u00dcbersicht dieser und zeigt das Plus (= Annahme) bzw. Minus (= Ablehnung) an Standesstimmen das real und im Modell erreicht wurde. Bei zwei Vorlagen wird das Ergebnis durch die neuen Standesstimmen sehr knapp: sowohl der positive Entscheid bei den <a href=\"http:\/\/www.bk.admin.ch\/themen\/pore\/va\/20090927\/index.html?lang=de\" target=\"_blank\">&#8222;MwSt-Prozent f\u00fcr die IV&#8220;<\/a> als auch der negative bei der Volksinitiative <a href=\"http:\/\/www.admin.ch\/ch\/d\/pore\/vi\/vis304t.html\" target=\"_blank\">&#8222;Postdienste f\u00fcr alle&#8220;<\/a> k\u00f6nnen zwar nicht gekippt werden, stehen aber nur noch mit einem Plus von einer Standesstimme da. Auf \u00e4hnliche Art und Weise zeigen sich die Stimmen der St\u00e4dte auch bei den Volksinitiativen <a href=\"http:\/\/www.srf.ch\/player\/tv\/tagesschau\/video\/abstimmungsresultate?id=73a1e5ad-cf10-4ad6-bf57-ea9308210a9a\" target=\"_blank\">\u00abF\u00fcr die Ausschaffung krimineller Ausl\u00e4nder\u00bb<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.srf.ch\/player\/tv\/tagesschau\/video\/minarett-initiative?id=4fe7d056-3970-4d93-a7f7-95e0c132744c\" target=\"_blank\">\u00abGegen den Bau von Minaretten\u00bb<\/a>, wo sie das zuvor deutliche St\u00e4ndemehr etwas relativieren k\u00f6nnen. Ihre Anzahl reicht aber nicht aus, um es zu einem knappen Ergebnis zu machen.<br \/>\nBei einer Vorlage aber machen die St\u00e4dte den Unterschied aus. Die Volksinitiative <a href=\"http:\/\/www.admin.ch\/ch\/d\/pore\/va\/20021124\/det491.html\" target=\"_blank\">\u00abgegen Asylrechtsmissbrauch\u00bb<\/a> w\u00e4re von den St\u00e4nden neu verworfen worden, wodurch sich Volk und St\u00e4nde einig gewesen w\u00e4ren &#8211; am Entscheid h\u00e4tte es sich aufgrund des bereits vorher nicht erreichten doppelten Mehr f\u00fcr eine Annahme nichts ge\u00e4ndert.<\/p>\n<p style=\"border-style: hidden; font-family: Courier; text-align: center;\"><strong>Ver\u00e4nderungen im St\u00e4ndemehr<br \/><\/span><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><a href=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/st\u00e4ndemehrpng3.png\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/st\u00e4ndemehrpng3.png\" alt=\"st\u00e4ndemehrpng2\" width=\"833\" height=\"569\" class=\"aligncenter size-full wp-image-2532\" \/><\/a><\/strong><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Konfliktlinien, nach denen der St\u00e4nderat errichtet wurde, sind nicht mehr pr\u00e4valent. Dies zeigt sich darin, dass nicht nur die St\u00e4dte ihre Stimme besser einbringen konnten, sondern in einigen F\u00e4llen, in denen sie zuvor \u00fcberstimmt wurden, auch die betroffenen Restkantone. Es profitieren also beide Seiten.<br \/>\nForderungen, wie jene von Corine Mauch, haben ihre Berechtigung. Ob die Forderung anders aussehen w\u00fcrde, wenn klar w\u00e4re, dass sich zumindest im St\u00e4ndemehr nur in wenigen F\u00e4llen etwas \u00e4ndern w\u00fcrde, l\u00e4dt zu Spekulationen ein. Denn (auch) f\u00fcr die Vertreter der St\u00e4dte d\u00fcrfte die Demokratiequalit\u00e4t an zweiter Stelle kommen, solange sie auf der Siegerseite stehen.<br \/>\nDer Asymmetrie in der Repr\u00e4sentation der urbanen und der l\u00e4ndlichen Bev\u00f6lkerung kann durch eine solche Reform entgegengewirkt werden. Schon das pr\u00e4sentierte Modell hat gezeigt, dass sich die Qualit\u00e4t der Entscheide verbessert hat. Insbesondere hat sich gezeigt, dass die St\u00e4dte &#8211; wenn auch nur in wenigen F\u00e4llen mit Folgen f\u00fcr das St\u00e4ndemehr &#8211; ihr Gewicht einbringen konnten und dadurch besser repr\u00e4sentiert w\u00e4ren. Eine bessere Repr\u00e4sentation erh\u00f6ht die Qualit\u00e4t der Demokratie. Aus diesem Blickwinkel ist eine Reform w\u00fcnschenswert.<\/p><p>Von <a href=\"https:\/\/twitter.com\/chris_gdmn\" target=\"_blank\">Chris Goodman<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit ihrer Forderung nach besserer Vertretung von St\u00e4dten im St\u00e4nderat griff die Z\u00fcrcher Stadtpr\u00e4sidentin Corine Mauch k\u00fcrzlich ein bekanntes Thema wieder auf. Auch bei Vorlagen auf Bundesebene sorgt die unverh\u00e4ltnism\u00e4ssige Repr\u00e4sentation der urbanen B\u00fcrgerschaft f\u00fcr Gespr\u00e4chsstoff. Eine simulierte Neuverteilung von Standesstimmen zeigt: Es w\u00fcrde sich selten etwas \u00e4ndern, aber alle w\u00fcrden gewinnen. 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