{"id":4797,"date":"2015-05-17T10:00:50","date_gmt":"2015-05-17T09:00:50","guid":{"rendered":"http:\/\/pwipdm.uzh.ch\/wordpress\/?p=4797"},"modified":"2017-02-23T14:58:32","modified_gmt":"2017-02-23T13:58:32","slug":"standerat-bleibt-trotz-elektronischer-abstimmung-seiner-ratskultur-treu","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/blog\/2015\/05\/17\/standerat-bleibt-trotz-elektronischer-abstimmung-seiner-ratskultur-treu\/","title":{"rendered":"Das politische Profil der St\u00e4nder\u00e4te"},"content":{"rendered":"<p style=\"font-weight:bold;text-align:justify;\">Seit dem 4. M\u00e4rz 2014 stimmt der <a href=\"http:\/\/www.nzz.ch\/aktuell\/schweiz\/vier-knoepfe-statt-eine-hand-1.18255446\" target=\"_blank\">St\u00e4nderat elektronisch<\/a> ab. Folgender Beitrag ist der erste, der die ideologische Positionierung der St\u00e4nder\u00e4te zeigt. Die St\u00e4nder\u00e4te sind in den meisten F\u00e4llen so positioniert, wie es auf Grund ihrer Parteizugeh\u00f6rigkeit auch h\u00e4tte erwartet werden k\u00f6nnen. Macht die elektronische Abstimmungsanlage aus dem St\u00e4nderat einen kleinen Nationalrat?<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Ein gutes Jahr nach der Einf\u00fchrung des elektonischen Abstimmungssystems k\u00f6nnen die St\u00e4nder\u00e4te erstmals mit \u00f6ffentlichen Daten auf einer Achse positioniert werden. Die Datengrundlage ist mit 22 nicht einstimmigen Schlussabstimmungen noch etwas d\u00fcnn. Die Analyse zeigt, dass die meisten linken St\u00e4nder\u00e4te sehr nahe beisammen sind. Die Ungenauigkeit innerhalb dieser Gruppe ist so gross, dass die Unterschiede zuf\u00e4llig sind.<\/p>\n<p style=\"font-weight:bold\">Geschlossene Linke<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Unter den Politikern am linken Rand befinden sich untere anderem SP-Pr\u00e4sident Christian Levrat und Gewerkschaftspr\u00e4sident Paul Rechsteiner. Aber auch die beiden Gr\u00fcnen St\u00e4nder\u00e4te Luc Recordon aus dem Kanton Waadt und Robert Cramer aus dem Kanton Genf geh\u00f6ren zu den linksten St\u00e4nder\u00e4ten. Nur die beiden SP-St\u00e4nder\u00e4te Claude H\u00eache und Pascale Bruderer sind etwas n\u00e4her zur der Mitte positioniert.<\/p>\n<div style=\"text-align:center;font-style:italic;width:100%;\">Wo liegen Ihre St\u00e4nder\u00e4te? Unter Kantone k\u00f6nnen Sie Ihren Kanton ausw\u00e4hlen.<\/div>\n<div style=\"text-align: center;\"><iframe loading=\"lazy\" src=\"http:\/\/www.benjaminschlegel.ch\/charts\/positionen_staenderat\/\" width=\"620px\" height=\"160px\"><\/iframe><\/div>\n<p style=\"text-align:justify\">In der Mitte liegen gestreut die FDP, CVP und GLP St\u00e4nder\u00e4te. Die FDP ist breiter gestreut als die CVP. So liegen am linken Rand der Mitte die FDP St\u00e4nder\u00e4te Rapha\u00ebl Comte aus dem Kanton Neuenburg und Joachim Eder aus dem Kanton Zug. Ebenfalls in dieser Gegen auf der Achse ist der GLP St\u00e4nderat Markus Stadler aus dem Kanton Uri angesiedelt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Am rechtesten Rand der Mitte liegt der Parteilose Schaffhauser St\u00e4nderat Thomas Minder. Trotz seiner Zugeh\u00f6rigkeit zur SVP-Fraktion, stimmt er eher wie die Mittepolitiker ab. Er liegt am n\u00e4chsten bei den FDP St\u00e4nder\u00e4ten Hans Hess aus dem Kanton Obwalden und Georges Theiler aus dem Kanton Luzern.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Auf Anfrage meint sein pers\u00f6nlicher Mitarbeiter Claudio Kuster: \u201eIm St\u00e4nderat gibt es keine Fraktionen wie im Nationalrat. Es werden nur Gruppierungen gebildet, um die Kommissionssitze proportional aufzuteilen.\u201c Parteipolitiker wie etwa ein Peter F\u00f6hn (SVP) oder Christian Levrat (Pr\u00e4sident SP) m\u00fcssten sich \u2013 im Gegensatz zu Unabh\u00e4ngigen \u2013 gegen\u00fcber ihrer Partei und Elektorat profilieren und w\u00fcrden eine Vorlage deshalb eher mal in der Schlussabstimmung ablehnen. \u201eThomas Minder muss das nicht, er nimmt auch zumeist Vorlagen an, hinter denen er \u201abloss\u2018 zu 70 Prozent steht\u201c, so die Auskunft von Claudio Kuster. Er sei aber sicher am richtigen Ort.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Der St\u00e4nderat am rechten Rand ist mit Abstand der Schwyzer SVP Politiker Peter F\u00f6hn. Alle anderen vier SVP-Politiker sind ebenfalls klar links angesiedelt. Der Glarner SVP St\u00e4nderat Werner H\u00f6sli ist der linkste unter den Rechten.<\/p>\n<p style=\"font-weight:bold\">Stimmen die St\u00e4nder\u00e4te jetzt weniger h\u00e4ufig einstimmig?<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Die Parlamentsforscherin Sarah B\u00fctikofer hat sich in ihrer Dissertation mit dem St\u00e4nderat befasst. Untersucht hat sie die Legislatur zwischen 2003 und 2007. Sie beschreibt, dass der St\u00e4nderat bei Schlussabstimmungen in acht von zehn F\u00e4llen einstimmig stimmte. Sie erkl\u00e4rte dies unter anderem mit der Ratskultur, welche im St\u00e4nderat vorherrschte. \u201eMit der beschlossenen Regelung macht es f\u00fcr ein St\u00e4nderatsmitglied, das wiedergew\u00e4hlt werden will, k\u00fcnftig aber keinen Sinn mehr, einer Vorlage nur aus Goodwill zuzustimmen.\u201c, schreibt die Politologin in einem <a href=\"http:\/\/blog.smartvote.ch\/?p=1443\" target=\"_blank\">Gastbeitrag auf Smartvote<\/a>. Sie kritisiert darin, dass nur die Schlussabstimmungen ver\u00f6ffentlicht werden und so keine volle Transparenz erreicht wird.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Und tats\u00e4chlich haben die St\u00e4nder\u00e4te seit der Einf\u00fchrung der elektronischen Stimmabgabe nur noch bei jeder zweiten Vorlage einstimmig gestimmt. Vergleicht man die Daten mit fr\u00fcheren Jahren, ist die Sache nicht mehr so eindeutig. 2008 und 2010 waren noch 75 resp. 74 Prozent der Vorlagen in der Schlussabstimmung ohne Gegenstimmen. Im ersten Jahr dieser Legislatur (2012) waren nur noch 60 Prozent der Schlussabstimmungen einstimmig. Im letzten Legislaturjahr waren es noch 47 Prozent. Wie gross der Einfluss des elektronischen Abstimmungssystems ist, l\u00e4sst sich nicht eindeutig beantworten. Es k\u00f6nnte auch an neuen Politikern liegen, die in der letzten Legislatur gew\u00e4hlt wurden, da der Trend bereits 2012 begonnen hat.<\/p>\n<div style=\"text-align:center;width:100%\"><a href=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/einigkeitsquote.png\"><img decoding=\"async\" src=\"http:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2017\/02\/einigkeitsquote.png\" alt=\"Einigkeitsquote\" width=\"600\" \/><\/a><br \/>\n<span style=\"font-size: 10px;\">Daten: 2003-2007 B\u00fctikofer, 2008-2014 Amtliches Bulletin<br \/>2014: Quote seit Einf\u00fchrung elektronische Abstimmung<\/span><\/div>\n<p style=\"font-weight:bold\">Wird der St\u00e4nder\u00e4t zu einem kleinen Nationalrat?<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Es k\u00f6nnte auch an der neuen Zusammensetzung des St\u00e4nderates liegen. So sind in dieser Legislatur mehr Parteien im St\u00e4nderat vertreten als es in der Legislaturperiode 2003 bis 2007 der Fall war. 2003 wurden nur Vertreter der vier grossen Bundesratsparteien in die kleine Kammer gew\u00e4hlt. 2011 hingegen wurden zus\u00e4tzlich Vertreter der Gr\u00fcnen, der GLP, der BDP und der parteilose Thomas Minder gew\u00e4hlt.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Die Konkurrenz im St\u00e4nderat hat zugenommen. Fr\u00fcher waren die grossen Parteien unter sich. Der St\u00e4nderat war ein homogenes Gr\u00fcppchen (von mehrheitlich \u00e4lteren Herren), welche die Ratskultur hochhielt. Heute hat es jedoch viel mehr Berufspolitiker und Personen aus viel mehr Parteien. \u201eBerufspolitiker sehen den St\u00e4nderat als ihren n\u00e4chsten Karriereschritt an und verhalten sich entsprechend\u201c, so Sarah B\u00fctikofer.<\/p>\n<p style=\"font-weight:bold\">Initiativen und Abkommen \u00fcber den Steuerinformationsaustausch<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Im letzten Legislaturjahr wurden einige Initiativen beraten, wie zum Beispiel die Stipendien-, Durchsetzungs- oder Erschaftssteuerinitiative, welche in der Schlussabstimmung alle umstritten waren. Es gab aber auch Gegenstimmen bei Vorlagen, welche nicht mit Sicherheit dem Volk zur Abstimmung unterbreitet werden m\u00fcssen. Darunter sind Gesch\u00e4fte wie die \u00c4nderung des Kyoto-Protokolls, ein Werbeverbot f\u00fcr Kleinkredite oder ein Kredit f\u00fcr die Forschungsinfrastruktur.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Fast die H\u00e4lfte der Gesch\u00e4fte wurde ohne Gegenstimmen angenommen. Dazu z\u00e4hlen unteren anderem die Vereinbarungen \u00fcber den Steuerinformationsaustausch oder die Verl\u00e4ngerung der dringlichen \u00c4nderung des Asylgesetzes.<\/p>\n<p style=\"font-weight:bold\">Sind die Gesch\u00e4fte auch im Nationalrat einstimmig?<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Von den 20 einstimmigen Abstimmungen hat der Nationalrat 19 Vorlagen ebenfalls behandelt. Nur die \u00c4nderung des Gesch\u00e4ftsreglements des St\u00e4nderates wurde im Nationalrat nicht behandelt. Sechs Abstimmungen waren in der grossen Kammer ebenfalls einstimmig, darunter zum Beispiel das Gesch\u00e4ft zum Verbot von Al-Qaida und dem &#8222;Islamischer Staat&#8220;.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Bei f\u00fcnf Abstimmungen stimmten \u00fcber 40 Nationalr\u00e4te nein zur Vorlage. Darunter befinden sich das Gesch\u00e4ft zur h\u00e4rteren Bestrafung des Verkaufs von Bankkundendaten, sowie die Abkommen zum Steuerinformationsaustausch mit den Seychellen, San Marino und Gr\u00f6nland. Das Abkommen mit Andorra hingegen hatte nur 18 Gegenstimmen. <\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Es gibt auch trotz der Einf\u00fchrung des elektronischen Abstimmungssystems immer noch Vorlagen, wo sich die Kultur des St\u00e4nderates sehr stark von der Kultur des Nationalrates unterscheidet. So stiess zum Beispiel die Vorlage zum Europ\u00e4ischen Grenz\u00fcberwachungssystem mit 126 zu 64 auf die gr\u00f6sste Opposition im Nationalrat. Eine grosse Opposition, wenn man die Einstimmigkeit in der kleinen Kammer zu diesem Gesch\u00e4ft bedenkt.<\/p>\n<div style=\"font-size: 10px;font-family:verdana;border: 1px solid black;padding: 5px;\">\n<h1 style=\"font-size:12px;font-weight:bold;\">Methodik<\/h1>\n<p style=\"text-align:justify\">Zur Berechnung der Positionierung der St\u00e4nder\u00e4te wurden alle Schlussabstimmung verwendet seit der Einf\u00fchrung der elektronischen Abstimmung vor etwas mehr als einem Jahr. Die Detailabstimmungen, welche ein pr\u00e4ziseres Bild ergeben w\u00fcrden, werden geheim gehalten und konnten deshalb nicht ber\u00fccksichtigt werden.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Ver\u00f6ffentlicht werden jedoch nur die Abstimmungsprotokolle der Schlussabstimmungen. Um mit den Daten rechnen zu k\u00f6nnen, wurden die Daten mit einem Skript aus den PDFs gelesen und in einer Datenbank gespeichert. Mit den maschinenlesbaren Daten wurde ein 1D-IRT gerechet. Die Item Response Theory (IRT) berechnet aus einem Set von Antworten, die wahrscheinlichste Positionierung.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Insgesamt wurden 42 Schlussabstimmungen verwendet, wovon 20 Einstimmig waren. Auf den ersten Blick sind es wenige Abstimmungen. Das IRT-Modell hat jedoch konvergiert und ist deshalb aussagekr\u00e4ftig.<\/p>\n<p style=\"text-align:justify\">Mit dem gesch\u00e4tzten Modell ist es auch m\u00f6glich, Wahrscheinlichkeiten zu berechnen. So ist zum Beispiel Peter F\u00f6hn mit 65 Prozent Wahrscheinlichkeit der rechteste St\u00e4nderat. Die St\u00e4nder\u00e4te am linken Rand haben hingegen alle fast die gleiche Wahrscheinlichkeit der linkste St\u00e4nderat resp. die linkste St\u00e4nder\u00e4tin zu sein.<\/a><\/p>\n<h1 style=\"font-size:12px;font-weight:bold;\">Quote<\/h1>\n<p style=\"text-align:justify\">Als Vergleichsjahr f\u00fcr die Einstimmigkeitsquote wird 2012 verwendet, da Anfang 2013 die elektronische Abstimmung beschlossen wurde und dieser Entscheid 2013 m\u00f6glicherweise bereits zu \u00c4nderungen bei der Schlussabstimmung gef\u00fchrt haben k\u00f6nnte. <a href=\"http:\/\/www.politnetz.ch\/\" target=\"_blank\">Politnetz<\/a> hat bereits im Dezember 2012 die St\u00e4nderatsdebatte gefilmt. In dieser Session waren jedoch neun von vierzehn Schlussabstimmungen einstimmig.<\/p>\n<h1 style=\"font-size:12px;font-weight:bold;\">\u00dcber den Kurs<\/h1>\n<p style=\"text-align:justify;\">Dieser Blogbeitrag ist Bestandteil des Forschungsseminars politischer Datenjournalismus am <a href='https:\/\/twitter.com\/IPZuser'>Institut f\u00fcr Politikwissenschaft<\/a> der Universit\u00e4t Z\u00fcrich. Der Kurs wird von Professor <a href='https:\/\/twitter.com\/fgilardi'>Fabrizio Gilardi<\/a>, <a href='https:\/\/twitter.com\/BrunoWueest'>Bruno Wuest<\/a>, <a href='https:\/\/twitter.com\/mhermann_'>Michael Hermann<\/a> und <a href='https:\/\/twitter.com\/SarahButikofer'>Sarah B\u00fctikofer<\/a> doziert.<\/p>\n<h1 style=\"font-size:12px;font-weight:bold;\">\u00dcber den Autor<\/h1>\n<p style=\"text-align:justify;\"><a href='https:\/\/twitter.com\/benjaminschlege'>Benjamin Schlegel<\/a> studiert im 2. Semester im Master Politikwissenschaften an der Universit\u00e4t Z\u00fcrich. Er interessiert sich f\u00fcr Schweizer Politik, quantitative Methoden und Datenjournalismus.<\/p>\n<\/div>\n<p style=\"padding-top: 15px;\">Quelle: B\u00fctikofer, Sarah (2014): Das Schweizer Parlament. Eine Institution auf dem Pfad der Moderne. Baden-Baden: Nomos.<\/p>\n<div style=\"color:grey;font-size:8px;padding-top:15px;\">\nAutor: Benjamin Schlegel \/ kontakt@benjaminschlegel.ch \/ 10-914-786 \/ Abgabedatum 17.05.2015<br \/>\nBlog: Im Rahmen des Forschungsseminars Policy Analyse: Politischer Datenjournalismus<br \/>\nDozent: Prof. Fabrizio Gilardi, Michael Hermann, Bruno W\u00fcest und Sarah B\u00fctikofer<br \/>\nDaten: eigene Berechnung \/ Amtliches Bulletin<br \/>\nWorte: 928 (ohne Box)\n<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Seit dem 4. M\u00e4rz 2014 stimmt der St\u00e4nderat elektronisch ab. Folgender Beitrag ist der erste, der die ideologische Positionierung der St\u00e4nder\u00e4te zeigt. Die St\u00e4nder\u00e4te sind in den meisten F\u00e4llen so positioniert, wie es auf Grund ihrer Parteizugeh\u00f6rigkeit auch h\u00e4tte erwartet werden k\u00f6nnen. Macht die elektronische Abstimmungsanlage aus dem St\u00e4nderat einen kleinen Nationalrat? Ein gutes Jahr [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":12151,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[297],"tags":[],"class_list":["post-4797","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-uncategorized"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4797","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=4797"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4797\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":11377,"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/4797\/revisions\/11377"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12151"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=4797"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=4797"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=4797"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}