{"id":7201,"date":"2016-05-25T09:00:57","date_gmt":"2016-05-25T08:00:57","guid":{"rendered":"http:\/\/pwipdm.uzh.ch\/wordpress\/?p=7201"},"modified":"2017-05-17T21:53:16","modified_gmt":"2017-05-17T19:53:16","slug":"wer-hat-angst-vorm-pukelsheim","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/pwiweb.uzh.ch\/wordpress\/blog\/2016\/05\/25\/wer-hat-angst-vorm-pukelsheim\/","title":{"rendered":"Wer hat Angst vorm Pukelsheim?"},"content":{"rendered":"

Wieso eine biproportionale Wahl die gerechtere Wahl ist \u2013 wie die Zusammensetzung der grossen Parlamentskammer auss\u00e4he, h\u00e4tten die Wahlen letzten Herbst im Doppelproporz stattgefunden \u2013 und welche PolitikerInnen kaum Freude an einer exakteren Abbildung des W\u00e4hlerwillens h\u00e4tten.<\/strong><\/p>\n

Eines vorweg: Am wenigsten zu Lachen h\u00e4tten die grossen Polparteien SVP und SP. Auf der rechten Seite verpassten etwa die Milliard\u00e4rstochter Magdalena Martullo-Blocher, der Aargauer Fl\u00fcchtlingsschreck Andreas Glarner als auch der ewige Erzfeind der Berner Reitschule, Erich Hess, aller Voraussicht nach die Wahl in den Nationalrat. Am anderen politischen Ende tr\u00e4fe es u. a. den umstrittenen Berner Stadtpr\u00e4sidenten Alexander Tsch\u00e4pp\u00e4t, die von der Weltwoche zur \u00abVerm\u00f6gensmultimillion\u00e4rin ohne steuerbares Einkommen\u00bb<\/a> erkorene Margret Kiener Nellen oder die \u00abultralinke\u00bb<\/a> Min Li Marti. Doch alles von Anfang an.<\/p>\n

Zu Beginn dieses Jahres konnte der Doppelproporz in der Schweiz sein 10-j\u00e4hriges Jubil\u00e4um feiern. Am 12. Februar 2006 hatten die B\u00fcrgerInnen der Stadt Z\u00fcrich als erste das Vergn\u00fcgen, ihren Gemeinderat nach dem neuen Wahlverfahren zu w\u00e4hlen. Im Auftrag des Kantons Z\u00fc\u00adrich wurde es vom Augsburger Stochastik-Professor Friedrich Pukelsheim ausget\u00fcftelt \u2013 daher auch die Namen Neues Z\u00fcrcher Zuteilungsverfahren<\/em>, Doppelter Pukelsheim<\/em> oder kurz: Dop\u00adpelproporz<\/a>.<\/p>\n

Anlass f\u00fcr die Schaffung dieses neuen Verfahrens gab ein Entscheid des Bundesgerichts, der auf eine Stimmrechtsbeschwerde der Gr\u00fcnen Partei zur\u00fcckgeht. Das Gericht erkl\u00e4rte die Z\u00fcrcher Gemeinderatswahl von 2002 f\u00fcr verfassungswidrig. Nur, mit welcher Begr\u00fcndung?<\/p>

Kein Pukelsheim, keine Fairness<\/strong><\/p>\n

Beim alten Wahlverfahren f\u00fcr den Z\u00fcrcher Gemeinderat nach Hagenbach-Bischoff<\/a><\/em> w\u00e4hlte jeder Wahlkreis f\u00fcr sich isoliert. Dadurch ergeben sich in kleinen Wahlkreisen, denen bloss weni\u00adge Sitze zustehen, relativ hohe nat\u00fcrliche Quoren f\u00fcr eine erfolgreiche Wahl. Je weniger Stimm\u00adb\u00fcrgerInnen ein Wahlkreis z\u00e4hlt, desto mehr Stimmen finden keine Ber\u00fccksichtigung, weil sie das Mindestquorum f\u00fcr einen Sitz nicht zu erf\u00fcllen verm\u00f6gen. Im Extremfall eines einzigen Sitzes muss eine Partei die H\u00fcrde von 50\u00a0% \u00fcberschreiten, um mit Sicherheit einen Sitz zu erlangen. Bei zwei Sitzen sind es noch immer satte 33\u00a0%<\/a>. Das heisst, alle Parteien, die weniger Stimmen erhalten, drohen leer auszugehen \u2013 unabh\u00e4ngig davon, in wie vielen Wahlkreisen sich dieses Scheitern am Quorum wiederholt. Dieser Umstand bevorzugt die grossen Parteien enorm und verzerrt in ebenso hohem Masse den W\u00e4hlerwillen. Dass dadurch grosse Parteien in gewissen Wahlkreisen de facto \u00fcber garantierte Sitzanspr\u00fcche verf\u00fcgen, bewegte das Bundesgericht schliesslich zu seinem drastischen Entscheid. Das Gleichbehandlungsgebot der W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hler sei damit auf eklatante Weise verletzt.<\/p>\n

Selbiges gilt nat\u00fcrlich prinzipiell auch f\u00fcr die Wahlen auf h\u00f6herer politischer Ebene. Immerhin werden aber die kantonalen Parlamente mittlerweile in Z\u00fcrich, Aargau, Schaffhausen, Nidwalden, Zug und Schwyz im Doppelproporz gew\u00e4hlt. Sechs Kantone in zehn Jahren \u2013 das ist f\u00fcrs tr\u00e4ge politische System der Eidgenossenschaft keine schlechte Bilanz.<\/p>\n

Doch bei der bedeutendstes Proporzwahl in der Schweiz verbauen nach wie vor massive Wahlh\u00fcrden den kleineren politischen Kr\u00e4ften den Weg ins Bundeshaus<\/a>. Das w\u00e4re nicht n\u00f6tig und ist absolut ungerecht. Nicht in erster Linie f\u00fcr die betreffenden Nationalrats-KandidatInnen, sondern vor allen Dingen gegen\u00fcber den W\u00e4hlerInnen. Dieses Problem der mangelnden Repr\u00e4sentation l\u00e4sst sich wunderbar anhand folgender Karte illustrieren (mit der Maus \u00fcber die Kantone fahren f\u00fcr weitere Infos<\/em>):<\/p>


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