In den vergangenen 30 Jahren entschied das Schweizer Stimmvolk über 23 Armee-Vorlagen an der Urne. Alle diese Abstimmungen gingen zugunsten der Schweizer Armee aus, bis auf zwei. Einen grossen Anteil daran haben Stimmbürger, die sich zur politischen Mitte zählen. Sie stimmten jeweils kompromisslos im Sinne der Armee. Mehr noch als die Rechten.
Im Jahr 1982 wurde Armee-Kritik in der Schweiz salonfähig. In einem Restaurant in Solothurn trafen sich armeeskeptische Bürger und gründeten die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ („GSoA“). Ihr Ziel: Die Abschaffung der Armee – so schnell wie möglich. Ein Tabu war gebrochen.
Erste Armee-Skepsis und verdutzte Politiker
Und tatsächlich stand dieses Anliegen, sieben Jahre später (1989), auf den eidgenössischen Abstimmungszetteln: Armee abschaffen, JA oder NEIN? Gut 36% der Schweizer Stimmbevölkerung sprachen sich dafür aus; für die Abschaffung. Die „GSoA“ feierte. In Bern schauten sich die Politiker verdutzt an. So viel Armeeskepsis im Volk – damit hatte niemand gerechnet.
Die Armee-Kritiker im Aufwind
Mit diesem Achtungserfolg im Rücken, lancierte die „Gruppe für eine Schweiz ohne Armee“ bald die nächsten Volksinitiativen und Referenden zu Armeefragen. Über Achtungserfolge kamen die „GSoA“ und weitere armeeskeptische Akteure jedoch nie hinaus. Ihre Sternstunde war kurz und ein Vollerfolg blieb aus.
Siegesserie der Armee
Die Schweizer Armee musste also trotz grossen Diskussionen rund um ihre Existenzberechtigung nie eine Niederlage einstecken. Und nach diesem turbulenten Jahrzehnt (Mitte 80er bis Mitte 90er) voller Armeediskussionen, flachten die Wogen ab. Die darauffolgenden Abstimmungen wurden zu einer veritablen Siegesserie für die Armee: Zwischen den Jahren 1984 und 2014 kamen 23 Vorlagen vors Schweizer Stimmvolk und nur gerade 2 davon gingen entgegen dem Willen der Armee aus (Grafik 1).
Grafik 1 (für Vollbild anklicken, eigene Darstellung, Quelle: VoxIt)
Bei der einen Niederlage handelt es sich um die sogenannte „Rothenturm“-Initiative (3). Diese ist jedoch faktisch gar keine Niederlage für die Armee, sondern ein Bekenntnis für den Schutz des Hochmoors der Gemeinde „Rothenturm“. Dies ergaben Nach-Abstimmungsbefragungen. Die „Gripen“-Abstimmung war hingegen eindeutig eine Niederlage für die Armee. Das Stimmvolk befand die schwedischen Kampfflugzeuge für zu teuer und nicht den Anforderungen entsprechend.
„Gripen“-Abstimmung als einzige wirkliche Armee-Niederlage
Die grosse Zahl der Abstimmungs-Siege der Armee überwiegt also eindeutig. Im Durchschnitt über alle Vorlagen, liegt die Armee-Zustimmung bei 64% (nur Volksinitiativen: 63%, nur Bundesbeschlüsse/-gesetze: 64%). Diese hohen Werte erstaunen nicht, wenn man Grafik 1 betrachtet. Gewisse Abstimmungen fielen mit über 70% der Stimmen zugunsten der Armee aus, zwei sogar über 80%. Die Schweizer Bevölkerung steht also eindeutig hinter ihrer Armee. Daran wird auch die „Gripen“-Abstimmmungs-Niederlage kaum etwas ändern.
Oft hohe Zustimmungswerte zur Armee bei Abstimmungen
Die Schweizer Armee sass in den vergangenen 30 Jahren also eigentlich fester im Sattel, als es die Aufmerksamkeit rund um die vielen Volksinitiativen und Bundesbeschlüsse/-gesetze vermuten lassen. Oder anders gesagt: Die Entwicklung der Schweizer Armee verlief eigentlich stets nach dem Gusto des Schweizer Stimmbürgers. Korrekturen durch Volksinitiativen oder Referenden waren offensichtlich nicht nötig.
Hauptunterstützer der Armee
Die Stimmbürger, welche die Schweizer Armee bei Abstimmungen in den vergangenen 30 Jahren am meisten unterstützten, verorten sich in der politischen Mitte (bspw. CVP-Wähler). In Grafik 2 ist zu sehen, dass sich ein Mitte-Wähler bei Armee-Volksinitiativen mit überdurchschnittlich hoher Wahrscheinlichkeit zugunsten der Armee äusserte.
Grafik 2 (für Vollbild anklicken, eigene Darstellung, Quelle: VoxIt)
Gut zu sehen ist dieser Sachverhalt beispielsweise bei der 2001er-Abstimmung „Für eine Schweiz ohne Armee“ (16). Für eine Person, die sich zur politischen Mitte zählt, war die Wahrscheinlichkeit bei über 80%, dass sie zugunsten der Armee, also gegen die Abschaffung, stimmte. Bei Personen, die sich politisch rechts verorten, liegt diese Wahrscheinlichkeit bei etwas über 60%. Ebenfalls ein hoher Wert, aber doch deutlich tiefer als jener der politischen Mitte.
Mitte-Wähler stehen voll hinter der Armee; mehr noch als die Rechten
Derselbe Befund gilt für diverse weitere Abstimmungen (4, 11, 13, 17, 19, 20, 22). Die Trendlinien für die Mitte- und Rechts-Wähler verdeutlichen diese Tatsache noch: die gelbe Linie verläuft mehrheitlich oberhalb der grünen Linie (mehr gelbe oberhalb grüner Dreiecke; bei Bundesbeschlüssen/-gesetzen ist dieser Trend weniger deutlich ersichtlich, darum weggelassen). Demnach ist die politische Mitte das Rückgrat der Schweizer Armee.
Fazit
Der Hauptbefund dieser Analyse ist also: Mitte-Wähler stimmen bei Armeevorlagen mit höherer Wahrscheinlichkeit zugunsten der Schweizer Armee, als Rechts-Wähler. Letztere stimmen jedoch ebenfalls überdurchschnittlich oft im Sinne der Armee. Die Links-Wähler konnten der Schweiz Armee in den vergangenen 30 Jahren nichts abgewinnen. Kein Wunder: Sass der eine oder andere Linke doch sicher 1982 in diesem Restaurant in Solothurn, in dem die „GSoA“ gegründet wurde.
